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Proliferation

Deutschland ist Mitglied in mehreren multilateralen Kontrollregimen, mithilfe derer Staatengruppen weltweit die unerwünschte Verbreitung konventioneller Rüstungsgüter und Massenvernichtungswaffen verhindern wollen.

Boden-Luft-Raketen

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Globales Sicherheitsdilemma

Abdul Qadir Khan gilt als „Vater“ des pakistanischen Kernwaffenprogramms. In den 70er Jahren hatte er geheime Informationen zum Bau von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung an Pakistan verraten. Dies ermöglichte es der pakistanischen Regierung innerhalb kurzer Zeit, dem indischen Kernwaffenprogramm ein eigenes entgegenzusetzen.

Quelle: istock.com/rusm Russische Topol-M

Pakistan befand sich in strategischer Hinsicht schlagartig auf Augenhöhe mit dem regionalen Konkurrenten Indien.

Für den Rest der Welt hatte sich hingegen die Gefahr einer Proliferation, also einer unkontrollierten Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, erhöht – auch durch eine Verbreitung technischen Know-Hows.

Allianzen gegen Proliferation

Dieser Vorfall trug dazu bei, dass die Bemühungen zur Eindämmung der Proliferation weltweit stark zunahmen und bis heute anhalten. Trotzdem versuchen einige Länder, diese Maßnahmen zu umgehen. So werden beispielsweise über „Umwege“ Güter für einen augenscheinlich zivilen Verwendungszweck beschafft, die aber gleichzeitig notwendig für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen sind.

Laut UNODA existieren weltweit rund 14.500 Atomwaffen.

Deutschland ist Mitglied mehrerer nationaler und internationaler Exportkontrollregime, die solche Proliferationsbestrebungen erkennen und verhindern sollen.

Auch der Bundesnachrichtendienst unterstützt hierbei. Er klärt das Geflecht aus Schmuggelrouten, verdeckten Beschaffungen und Scheinfirmen auf und unterstützt damit die deutsche Rüstungsexportkontrollpolitik.

Aufgaben des Bundesnachrichtendienstes

Der BND verfasst Analysen, die generelle Trends und strategische Entwicklungen in Bezug auf die Herstellung oder das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen aufzeigen, berichtet aber auch über erkannte und nachweisbare Proliferationsfälle.

Quelle: s.sinha/stock.adobe.com Kanzleramt

Hierfür nutzt der BND auch nachrichtendienstliche Mittel und arbeitet eng mit einer Vielzahl von ausländischen Nachrichtendiensten zusammen.

Die gewonnen Erkenntnisse werden der Bundesregierung zur Verfügung gestellt, fließen in politische Entscheidungen ein und werden zudem den zuständigen Behörden in Deutschland zur Verfügung gestellt.

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