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Proliferation von Massenvernichtungswaffen


Collage Proliferation


Der Begriff Proliferation bezeichnet im sicherheitspolitischen Zusammenhang die Weiterverbreitung bzw. Weitergabe von Massenvernichtungswaffen sowie den Erwerb passender Trägersysteme (z.B. ballistische Raketen) und entsprechender Technologien an Staaten, die bislang nicht über solche Waffen verfügen. Neben dem Import kompletter Waffensysteme umfasst Proliferation auch die illegale Beschaffung von Komponenten, relevanten Technologien und Herstellungsverfahren sowie die Abwerbung wissenschaftlich-technischen Personals.

Der Begriff Proliferation entstammt der Debatte über eine mögliche Verbreitung von Atomwaffen über die „klassischen“ fünf Atommächte hinaus. Er bezieht sich im heutigen Kontext auf alle atomaren, biologischen und chemischen Waffen („A-, B- und C-Waffen“). Die Vereinten Nationen wenden die Bezeichnung Proliferation auch auf den Handel mit konventionellen Kleinwaffen an.


Merkmale und Ziele

Ein wesentliches Merkmal der Proliferation von Massenvernichtungsmitteln besteht darin, dass sie sich indirekt vollzieht. In der Regel werden keine kompletten ABC-Waffen, sondern Rohstoffe, Komponenten und zur Herstellung dieser Waffen geeignete Anlagen, Ausrüstungselemente und Technologie beschafft. Interessierte Staaten versuchen dann im Rahmen ihrer wissenschaftlich-technischen Fähigkeiten, selbst Forschung und Entwicklung zu betreiben und ggf. eigene Produktionsstätten aufzubauen. Weitere Bemühungen richten sich darauf, bereits vorhandene Waffensysteme zu modernisieren und leistungsfähiger zu machen. Dies gilt insbesondere für Raketenprogramme.


Was sind Schlüsseltechnologien?

Je nach Art der Waffe gibt es bestimmte Anlagen, Materialien oder Verfahren, die für die Entwicklung oder Produktion unbedingt benötigt werden. Solche kritischen (oder "Schlüssel-")Technologien sind zum Beispiel:

Im Bereich atomare Waffen

  • Anlagen zur Uran-Anreicherung (z.B. Gasultrazentrifugen)
  • Kernreaktoren in Verbindung mit Wiederaufarbeitungsanlagen zur Abtrennung von Plutonium

Im Bereich chemische Waffen

  • Verfahren zur Herstellung von Vorprodukten in Verbindung mit besonders korrosionsfester Produktionsausrüstung

Im Bereich biologische Waffen

  • Fermenter (Bioreaktoren)
  • bestimmte Trocknungsanlagen

 

Zivile Einsatzmöglichkeiten und „kritische Endverwender“

Proliferationsrelevante Lieferungen lassen sich im Regelfall nicht allein anhand technischer Kriterien erkennen. Dies liegt zum einen daran, dass die für die kritischen Technologien benötigten Produkte, Verfahren und Ausrüstungen mit wenigen Ausnahmen auch zivile Einsatzmöglichkeiten haben (Dual-Use-Charakter). Zum anderen können auch solche Exportgüter eine Proliferationsrelevanz erhalten, die in keinerlei Zusammenhang mit kritischen Technologien stehen.

Die Einstufung "proliferationsrelevant" ergibt sich häufig erst aus dem Wissen über den tatsächlichen Einsatzzweck oder den Endverbraucher. Bleche und Rohre aus bestimmten Edelstählen werden z.B. zum Bau von Maschinen in der Lebensmittelindustrie verwendet. Sie sind jedoch proliferationsrelevant, wenn der Endabnehmer eine Produktionsanlage für Raketen betreibt.

Dieses Beispiel zeigt, dass für die Beurteilung der Proliferationsrelevanz einer Ware oder Technologie stets ergänzende Informationen erforderlich sind; besonders Erkenntnisse über den Endverwender und die Plausibilität des angegebenen Endverwendungszwecks.

 

Breite Verfügbarkeit von Hochtechnologie-Know-How

Heute ist in zahlreichen Staaten Know-How zu ABC-Waffen und deren Trägertechnologien im weiteren Sinn vorhanden, ohne dass daraus Waffen-Programme entstehen. Der Vertrag über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Nuclear-Test Ban Treaty - CTBT) benötigt daher für sein Inkrafttreten die Ratifizierung von 44 Staaten, da diese Staaten aufgrund ihrer wissenschaftlich-technisch-industriellen Basis prinzipiell in der Lage sind, Nuklearwaffen zu entwickeln. Dies sind neben den „klassischen“ Atommächten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) auch die de facto-Kernwaffenstaaten Indien und Pakistan. Es sind darüber hinaus aber auch Staaten mit entwickelter ziviler nuklearer Infrastruktur wie z.B. Japan, Südkorea und Indonesien.

Einige der früher als "Schwellenländer" bezeichneten Staaten haben so weit zu den westlichen Industriestaaten aufgeschlossen, dass sie ihrerseits Hochtechnologien auf dem Weltmarkt anbieten können. Hierunter befinden sich auch sogenannte Dual-Use-Güter. Dies sind Güter, die neben dem rein zivilen Einsatz auch in Waffenprogrammen Verwendung finden können.

Dazu kommt, dass interessierte Staaten nicht unbedingt auf das jeweils fortschrittlichste Produktionsverfahren oder die neueste Ausrüstung angewiesen sind. Denn ABC-Waffenprogramme werden nicht aus wirtschaftlichen Erwägungen geführt. Dieser Aspekt erweitert den Kreis potenzieller Anbieter von Dual-Use-Technologien nochmals beträchtlich.

Bei vielen der erkannten Beschaffungen für Proliferationsprogramme stammen die Waren inzwischen nicht mehr aus dem EU-Gebiet bzw. den westlichen Industrienationen, sondern aus Süd- und Südostasien sowie dem Nah- und Mittelostraum. Konnte man früher noch hoffen, etwa die Verbreitung von Raketentechnologie innerhalb eines kleinen Kreises von Staaten mit entsprechend relevantem Know-How zu kontrollieren, wird heute immer klarer, dass ein solcher Ansatz angesichts des stark gewachsenen Kreises potenzieller Anbieter nur bedingt möglich ist.

Horizontale Proliferation oder "Secondary Proliferation" bezeichnet die Zusammenarbeit von Staaten mit Proliferationsprogrammen, d.h. die Weitergabe oder den Tausch von ABC-waffenrelevanter Technologie untereinander. Beispiele hierfür sind Nordkorea, das u.a. Iran und Pakistan bei deren Raketenprogrammen maßgeblich unterstützt, und Pakistan, das im Nuklearbereich zumindest Iran, Libyen und wohl auch Nordkorea half. Diese Art von Proliferation droht, die etablierten Nichtverbreitungsregime zu unterlaufen.

 

Terroristische Organisationen als mögliche Abnehmer

Seit einigen Jahren wird terroristischen Organisationen als potentiellen Nutzern von Massenvernichtungswaffen (mit oder ohne Unterstützung eines Staates) hohe Aufmerksamkeit gewidmet. Die Bedeutung dieser Thematik zeigt sich auch am Beispiel der al-Qaida:

Afghanistan hatte 1975 das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ) ratifiziert. Es hat sich aber herausgestellt, dass sich Zellen der al-Qaida in Afghanistan mit der Beschaffung und Herstellung von B-Kampfstoffen beschäftigt haben. So fanden US-Truppen im Zuge der Operationen in Afghanistan ein noch im Aufbau befindliches, rudimentäres B-Waffen-Labor in der Nähe von Kandahar sowie, an anderen Orten im Land, verschiedene Unterlagen und Handbücher über die Herstellung von chemischen und biologischen Giften, die möglicherweise bei Einzelanschlägen hätten Verwendung finden können.

 

Bekämpfung von Proliferation

Effektive Exportkontrollen relevanter Technologien und Güter ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung von Proliferation.

Basis der Bekämpfung der Proliferation bilden verschiedene Konventionen und internationale Kontrollregime, in den Bereichen:

  • Nukleartechnik
  • biologische Waffen
  • chemische Waffen
  • ballistische Raketensysteme
  • konventionelle Waffen
  • Dual-Use-Technologien
  • Transport kritischer Güter

Wissenswertes

Rolle des Bundesnachrichtendienstes

Der Bundesnachrichtendienst unterstützt die Arbeit der Bundesregierung in den Kontrollregimen durch die Beschaffung nachrichtendienstlicher Informationen zu proliferationsrelevanten Sachverhalten.

Der Bundesnachrichtendienst beobachtet dafür besonders

  • die Entwicklung und Produktion von und Forschung an Massenvernichtungswaffen sowie ballistischen Raketen
  • die Errichtung von Forschungs-, Test- und Produktionsstätten für diese Waffen
  • den Know-how-Transfer für Technologien, die in diesem Zusammenhang nutzbar sind
  • Einkäufe von Produktionsanlagen und Materialien zur Produktion von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen

Der Bundesnachrichtendienst unterrichtet die Bundesregierung über Stand und Weiterentwicklung dieser Rüstungsprogramme und er unterstützt die Exportkontrollbehörden mit Erkenntnissen über die Lieferung von Dual-Use-Gütern.