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Proliferation

Quelle: iStock.com / byllwill

Die Bundesrepublik Deutschland schränkt den Handel mit bestimmten Gütern und Staaten per Gesetz ein. Nach deutschem Recht ist beispielsweise der Export von Kriegswaffen oder so genannter Dual-Use Güter, die neben ihrem zivilen auch einen militärischen Nutzen haben können, nur mit einer speziellen Ausfuhrgenehmigung möglich.

Deutschland ist Mitglied in mehreren multilateralen Kontrollregimen, mithilfe derer Staatengruppen weltweit die unerwünschte Verbreitung konventioneller Rüstungsgüter, aber auch von Massenvernichtungswaffen verhindern wollen.


Komplexe Herausforderungen


Nationale Vorgaben und multilaterale Vereinbarungen zur Verhinderung von Proliferation schaffen ein komplexes Regelwerk, dessen Durchsetzung sich im Einzelfall als sehr schwierig erweisen kann.

Einerseits versuchen Staaten wie Nordkorea bestehende Sanktionen und Kontrollen aktiv zu unterlaufen. Andererseits entstehen durch Zusammenbrüche von Staaten, wie beispielsweise in Libyen 2011, rechtsfreie Räume, die die Proliferation von Kriegswaffen erleichtern.


Kontakte zu ausländischen Nachrichtendiensten essentiell


Die Aufgabe des Auslandsnachrichtendienstes ist es, das hierdurch entstehende Geflecht aus Schmuggelrouten, Waffenschiebern, Scheinfirmen und Tarngeschäften zu durchdringen. Hierzu setzt der BND nachrichtendienstliche Mittel ein.

Was auch in vielen anderen Bereichen wichtig, hier aber essentiell ist, sind gute Kontakte zu ausländischen Nachrichtendiensten. Mit über 450 Partnern in mehr als 160 Ländern verfügt der BND hier über eine exzellente Ausgangsposition.


Unterstützung für die deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik


Seine Erkenntnisse fasst der deutsche Auslandsnachrichtendienst in Lagebildern für die Bundesregierung zusammen. Diese Lagebilder umfassen sowohl Einzelhinweise, wie zu Verstößen gegen Sanktionsbestimmungen, als auch allgemeine Trends und strategische Entwicklungen.

Hierdurch leistet der BND einen Beitrag zur Eindämmung von Proliferation und unterstützt so die deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik.