Proliferation
Deutschland ist Mitglied in mehreren multilateralen Kontrollregimen, mithilfe derer Staatengruppen weltweit die unerwünschte Verbreitung von konventionellen Rüstungsgütern und Massenvernichtungswaffen verhindern wollen.
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Globales Sicherheitsdilemma
Abdul Qadir Khan gilt als „Vater“ des pakistanischen Kernwaffenprogramms. In den 70er-Jahren hatte er geheime Informationen zum Bau von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung an Pakistan verraten. Dies ermöglichte es der pakistanischen Regierung innerhalb kurzer Zeit, dem indischen Kernwaffenprogramm ein eigenes entgegenzusetzen.
Pakistan befand sich in strategischer Hinsicht schlagartig auf Augenhöhe mit dem regionalen Konkurrenten Indien.
Für den Rest der Welt hatte sich hingegen die Gefahr einer Proliferation, also einer unkontrollierten Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, erhöht – auch durch eine Verbreitung technischen Know-Hows.
Allianzen gegen Proliferation
Dieser Vorfall trug dazu bei, dass die Bemühungen zur Eindämmung der Proliferation weltweit stark zunahmen und bis heute anhalten. Trotzdem versuchen einige Länder, diese Maßnahmen zu umgehen. So werden beispielsweise über „Umwege“ Güter für einen augenscheinlich zivilen Verwendungszweck beschafft, die aber gleichzeitig notwendig für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen sind.
Laut SIPRI existierten im Jahr 2023 weltweit rund 12.512 Atomwaffen.
Deutschland ist Mitglied mehrerer nationaler und internationaler Exportkontrollregime, die solche Proliferationsbestrebungen erkennen und verhindern sollen.
Auch der Bundesnachrichtendienst unterstützt hierbei. Er klärt das Geflecht aus Schmuggelrouten, verdeckten Beschaffungen und Scheinfirmen auf und unterstützt damit die deutsche Rüstungsexportkontrollpolitik.
Aufgaben des BND
Der BND verfasst Analysen, die generelle Trends und strategische Entwicklungen in Bezug auf die Herstellung oder das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen aufzeigen, berichtet aber auch über erkannte und nachweisbare Proliferationsfälle.
Hierfür nutzt der BND auch nachrichtendienstliche Mittel und arbeitet eng mit einer Vielzahl von ausländischen Nachrichtendiensten zusammen.
Die gewonnenen Erkenntnisse werden der Bundesregierung zur Verfügung gestellt, fließen in politische Entscheidungen ein und werden zudem den zuständigen Behörden in Deutschland übermittelt.
