Datenschutzerklärung

Für den Bundesnachrichtendienst (BND) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch den BND erhoben und verwendet werden.

Diese Datenschutzerklärung gilt für den Besuch unserer Internetpräsenz und des Besucherzentrums, für eine ggf. stattfindende Kontaktaufnahme, für die Teilnahme an einem CTF-Event, für die Nutzung der verschiedenen Social-Media-Kanäle des BND sowie die Anmeldung zum BND-Newsletter.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchem Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BND zu den zuvor genannten Zwecken erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

 

1. Grundlagen

1.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist der

Bundesnachrichtendienst
Postfach 45 01 71
12247 Berlin

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BND:

Die Datenschutzbeauftragte im Bundesnachrichtendienst
Postfach 45 01 71
12247 Berlin

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

1.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Sollten die Daten zum Besuch des BND erforderlich sein, gilt Punkt 7. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

1.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Der Bundesnachrichtendienst verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit § 3 BDSG. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient im Einzelfall auch Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Als zivilrechtliche Vertragspartei wird der Bundesnachrichtendienst insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und Beschaffung tätig.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

2. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch der Internetseite

2.1 Erhebung von Daten

Auf unserer Internetseite sind verschiedene Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontakt­aufnahme mit verschiedenen Stellen innerhalb des BND genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer eine dieser Möglichkeiten wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns über eine mit SSL verschlüsselte https-Verbindung übermittelt und gespeichert.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die uns übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers ebenfalls gespeichert. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Zwecken der Kontaktaufnahme ist unter Ziff. 3. dargestellt.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Dabei handelt es sich um folgende Angaben:

erfasste Daten	ggf. Details
IP-Adresse
Datum und Uhrzeit des Abrufs	Zeitstempel
Anfragedetails und Zieladresse	Protokollversion, HTTPS-Methode, Referrer, UserAgent-String
Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge	angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war	HTTPS Status-Code

Wir sind auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung dieser Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Bundes­nachrichten­dienstes und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des Bundesnachrichtendienstes protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch den Bundes­nachrichten­dienst nicht.

2.2 Einsatz von Cookies

Opt-In Verfahren

Der BND nutzt in diesem Internetangebot Cookies. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies auto­matisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Wir nutzen zwei Arten von Cookies:

• Notwendig: Hier handelt es sich um essenzielle Cookies. Sie ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.
• Statistik: Diese Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie unsere Besucherinnen und Besucher die Website nutzen.

Mit dem Besuch unserer Website werden Sie um Ihre Einwilligung („Opt-In“) in die Nutzung dieser beiden Cookies gebeten. Sie können zwischen den „notwendigen“ und „statistischen“ Cookies auswählen. Der Zugriff auf unser Internetangebot ist erst möglich, wenn Sie den Einsatz von notwendigen Cookies bestätigen. Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Der Zugriff auf unser Inter­netangebot ist ohne Einschränkungen möglich, auch wenn Sie die statistischen Cookies nicht zulassen und hier nicht aktivieren.

Opt-Out Verfahren

Die Besucherinnen und Besucher können die Verwendung statistischer Cookies verhindern, indem sie vor dem Zugriff auf unser Internetangebot die Verwendung deaktiviert lassen. Zusätzlich können sie noch während des Besuchs dem Einsatz statistischer Cookies aktiv widersprechen („Opt-Out“), indem sie die von uns für statistische Zwecke eingesetzte Webanalyse-Software Matomo deaktivieren:

Mit Aktivierung der Auswahl „Webanalyse auf dieser Website deaktivieren“, nehmen Sie Ihr Widerspruchsrecht nach § 26 TTDSG i.v.m. Art. 7 DSGVO wahr.

Einsatz notwendiger Cookies

In Teilbereichen unseres Internetangebotes kommen Cookies zum Einsatz, um die Navigation zu erleichtern („Session-ID“) oder unseren Webservern eine Lastverteilung zu ermöglichen. Diese Session Cookies beinhalten keine personen­bezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Im Einzelnen handelt es sich um die folgenden Cookies:

Name	Zweck	Gültigkeitsdauer
AL_LB	Lastverteilung aller Anfragen auf die zur Verfügung stehenden Auslieferungsserver	Bis zum Ende der aktuellen Browsersitzung
JSESSIONID	Zuordnung aller Anfragen dieser Sitzung zum gleichen Auslieferungsserver, um eine ordnungsgemäße Navigation und die Nutzung von Formularfeldern zu ermöglichen

Die Europäische Kommission bietet zu diesem Thema eine englischsprachige Informationswebsite an und stellt fest, dass solche Cookies, die technisch für die Bereitstellung der Website notwendig sind, von den Restriktionen aufgrund der Datenschutzbestimmungen ausgenommen sind.

Webanalyse mithilfe von statistischen Cookies

Mit Einwilligung der Besucherinnen und Besucher erheben wir Informationen zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung des Internetauftritts. Die erzeugten Informationen werden an die Server des ITZBund übertragen, gespeichert und mithilfe des Webtrackingtools Matomo ausgewertet. Matomo ist so konfiguriert, dass keine personenbezogenen Daten erhoben werden. Des Weiteren wird die IP-Adresse von Besucherinnen und Besuchern anonymisiert, so dass diese nicht nachverfolgt werden können.

Folgende Daten werden über das Matomo-Tracking erfasst:

• anonymisierte IP-Adresse
• Datum und Zeitstempel des Request
• Titel der besuchten Website
• URL der besuchten Website
• URL zuvor besuchter Seiten (Referrer URL)
• Bildschirmauflösung
• Zeitzone
• Dateien, die angeklickt und heruntergeladen wurden
• angeklickte ausgehende Links zu anderen Websites
• Absprungseite
• Dauer der Seitengenerierung
• Browsertyp/-version
• Browsersprache
• verwendetes Betriebssystem

3. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon unterschieden werden.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder ein E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

3.1 Kontaktaufnahme mit dem Bundesnachrichtendienst per E-Mail

Die Kontaktaufnahme mit dem Bundesnachrichtendienst ist per E-Mail über verschiedene Funktionspostfächer sowie über die zentrale E-Mail-Adresse möglich (zentrale@bundesnachrichtendienst.de). Die an die zentrale Adresse gesandten personenbezogenen Daten werden nach der Weiterleitung an die zuständigen Organisationseinheiten des Bundesnachrichtendienstes gelöscht, soweit diese für die Bearbeitung nicht mehr erforderlich sind.

In den Organisationseinheiten werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (inklusive ggf. von Ihnen übermittelter personenbezogener Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens, gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

3.2 Kontaktaufnahme über die Kontaktformulare

Sie können über diese Webseite mit Hilfe der hier zu findenden Formulare Kontakt mit dem Bundesnachrichtendienst aufnehmen.

Die Übermittlung der Inhalte der Kontaktformulare des Bundesnachrichtendienstes erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage sowie ihre IP-Adresse an uns übermittelt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. auch von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgt.

Mit der Aktivierung der Checkbox und dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.a DSGVO mit der Übermittlung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie der IP-Adresse einverstanden. Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Sollten Sie mit der Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sein, können Sie den Kontaktvorgang jederzeit abbrechen. Es erfolgt dann kein Versand Ihrer Nachricht.


3.3 Kontaktaufnahme zwecks Bewerbung für eine Bachelor- oder Masterarbeit per Bewerbungsformular auf der BND-Website

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten im Rahmen Ihrer Bewerbung für eine Bachelor- oder Masterarbeit beim BND finden Sie in der Datenschutzerklärung des Masteranden- und Bacheloranden-Programms.

3.4 Kontaktaufnahme per Brief

Sofern Sie an den BND einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens, gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a und e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG gespeichert. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

3.5 Kontaktaufnahme per Telefon

Soweit Sie mit dem Bundesnachrichtendienst telefonisch Kontakt aufnehmen, werden zunächst keine personenbezogenen Daten erfasst. Die Erfassung erfolgt nur in den Fällen, in denen von Ihnen ein Rückruf oder eine schriftliche Mitteilung erbeten wird.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

Der Bundesnachrichtendienst ist auch auf Instagram, YouTube, Twitter und Xing aktiv.

Der Bundesnachrichtendienst hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch YouTube, LLC, Instagram Inc., Twitter Inc. oder New Work SE. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit YouTube, Instagram, Twitter oder New Work SE (Xing) der bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Dadurch, dass es sich bei YouTube, Instagram und Twitter um außereuropäische Anbieter handelt, sind diese nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Angaben darüber, welche Daten durch die oben genannten Unternehmen verarbeiten und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in den jeweiligen Datenschutzerklärungen von YouTube (Google), Instagram, Twitter und Xing. Wir weisen darauf hin, dass Sie diese Sozialen Netzwerke und deren Funktionen in eigener Verantwortung nutzen.

5. Verarbeitung personenbezogener Daten für den Newsletter-Versand

Der BND-Newsletter dient zur Information über Karrieremöglichkeiten und Stellenangebote beim BND.

Wenn Sie sich für den Newsletter des BND registrieren, werden Ihre E-Mail-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung sowie die von Ihnen gewählten Themenschwerpunkte auf einem Server gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter und für statistische Auswertungen ein. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht, die einen Link zur endgültigen Registrierung enthält (Double-opt-in) ist sichergestellt, dass der Newsletter von Ihnen explizit erwünscht ist. Bei der Registrierung werden Ihre Daten auf unserem Server gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einen Link zur endgültigen Registrierung an die angegebene E-Mail-Adresse generiert. Soweit Sie die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigen, werden die Daten nach 48 Stunden gelöscht. Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden Ihre Daten zum Newsletter-Versand für die Dauer der Nutzung unseres Newsletter-Angebots gespeichert.

Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären.

6. Besucher

Der BND empfängt regelmäßig Gruppen zu einem Informationsbesuch sowie anlassbezogen Einzelbesucher.

Die Kontaktaufnahme mit dem Besucherdienst des Bundesnachrichtendienstes ist per Kontaktformular möglich.

Sie können sich auf den Seiten des Bundesnachrichtendienstes für einen Vortrag im Besucherzentrum des BND und Webseminare anmelden. Nach Auswahl der Besuchsmöglichkeit, des Besuchstages und der -uhrzeit sowie der Zielgruppe und der Teilnehmeranzahl werden von der Anmelderin oder dem Anmelder im nächsten Schritt folgende Daten abgefragt:

• Vorname und Nachname,
• Telefonnummer (optional)
• E-Mail-Adresse,
• Herkunftsort der Gruppe,
• Angaben zur Institution der Gruppe.

Diese Daten dienen u.a. der besseren Vorbereitung des Besuchs im BND. Mit Bereitstellung der personenbezogenen Daten und Bestätigung der Datenschutzerklärung über das Kontrollkästchen willigen Sie gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO in die Verarbeitung für den oben genannten Zweck ein.

Der Bundesnachrichtendienst ist generell einer hohen abstrakten Gefährdung ausgesetzt und insbesondere für das öffentlich zugängliche Besucherzentrum besteht ein entsprechend hoher Schutzbedarf, dem wir gerecht werden müssen.

Um die Sicherheit aller Anwesenden im Besucherzentrum gewährleisten und mögliche zivilrechtliche Ansprüche, z.B. Fundsachen oder Haftung bei Beschädigung, durchsetzen zu können, muss für die Dauer des Besuches und bis zu 7 Tage danach eine klare personenbezogene Zuordnung von Besuchern möglich sein. Daher werden die Vor- und Zunamen sowie die Geburtsdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Anlage TN bzw. Anlage DS gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO mit deren ausdrücklicher Einwilligung bei Zutritt erhoben. Sofern eine Zustimmung verweigert wird, kann die Teilnahme am Vortrag/eine Führung durch die Ausstellung leider nicht garantiert werden.

Ihre Einwilligung zur Datenerhebung können Sie nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit schriftlich widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt, darf jedoch ab diesem Zeitpunkt zukünftig nicht mehr fortgeführt werden. Die Daten werden in einem IT-gestützten System gespeichert und 7 Tage nach dem Besuchstermin automatisch gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausdrücklich nicht.

Weitere Daten, wie Einrichtung, Schulform, Klassenstufe, Verein oder Mobilitätseinschränkungen, dienen zur besseren Vorbereitung des Besuchs im Bundesnachrichtendienst und sind optional.

7. Videoüberwachung

Die Liegenschaften des Bundesnachrichtendienstes werden zur Wahrung des Hausrechts sowie zu Zwecken der Gefahrenabwehr, Strafverfolgung und Eigensicherung im Außenbereich durch eine Videoüberwachungsanlage gesichert.

Die erhobenen Daten werden an Strafermittlungsbehörden nur übermittelt, soweit dies im Rahmen einer begründeten polizeilichen Maßnahme oder auf richterliche Anordnung zu den o. g. Zwecken beantragt wird. Die Übergabe wird mittels einheitlichen Sicherungsbelegs dokumentiert. Die Bildaufzeichnung findet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt.

8. Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber dem Bundesnachrichtendienst folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
• Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 13 und 14 DSGVO

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Sie haben zudem die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde gegen die Datenverarbeitung des BND an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu wenden, der die datenschutzrechtliche Aufsicht über die Bundesbehörden hat. Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den unter Ziffer 1.1 genannten Datenschutzbeauftragten im Bundesnachrichtendienst wenden.